Fortsetzung: "Lkw-Kontrollen für Sicherheit und Umweltschutz" "Wenn ein möglichst konfliktfreier Ablauf des Güterverkehrs auf unseren Straßen sichergestellt werden soll, müssen wir kontrollieren, ob technische Standards eingehalten werden, Fahrzeuge sachgerecht beladen sind und Fahrer vorschriftsgemäße Pausen einlegen. Umfassende und zuverlässige Kontrollen sind ein wichtiger Beitrag zu Verkehrssicherheit und Umweltschutz", erklärte Wissmann.
Auch die Überwachung der Marktordnung im Straßengüterverkehr ist eine wichtige Funktion der Lkw-Kontrollen. Vor allem im Zusammenhang mit dem zunehmenden Warenaustausch mit Osteuropa und der Beteiligung der osteuropäischen Güterkraftverkehrsunternehmen am Wettbewerb gewinnt dieser Aspekt zunehmend an Bedeutung. Wissmann: "Lkw-Kontrollen in Deutschland schrecken schwarze Schafe ab."
Die Kontrollen durch die Mitarbeiter des BAG umfassen die Bereiche Güterkraftverkehr (hier geht es vor allem um die Mitführung der Genehmigung und der Frachtpapiere), Fahrpersonalbestimmungen, Straßenverkehrsvorschriften, Gefahrgut- und Abfallbeförderung sowie Autobahnbenutzungsgebühr.
Schon in den letzten beiden Jahren ist die Zahl der Lkw-Kontrollen auf Initiative des Bundesverkehrsministers erhöht worden. Allein 1997 wurden durch die Mitarbeiter des BAG 616 000 in- und ausländische Fahrzeuge kontrolliert - 130 000 mehr als im Jahr zuvor. Erstmals wurden damit mehr als 600 000 Lkw-Kontrollen in einem Jahr durchgeführt. Der Anstieg ist zurückzuführen auf die von Bundesverkehrsminister Wissmann 1996 beschlossene Aufstockung der Zahl der beim BAG tätigen Kontrolleure auf heute 219.
Schwerwiegende Mängel mit Gefahren für die Verkehrssicherheit haben 1997 bei 9196 Fahrzeugen dazu geführt, daß ihnen die Weiterfahrt untersagt wurde; 801 gebietsfremden Fahrzeugen wurde die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet. Insgesamt gab es aber keine auffällige Differenz zwischen Beanstandungen an deutschen und an ausländischen Fahrzeugen.
Erfreulich ist, daß die Beanstandungsquote insgesamt sowohl bei Deutschen als auch bei Gebietsfremden zwischen 1996 und 1997 um 2 Prozent auf jetzt knapp 20 Prozent zurückgegangen ist. Mehr Kontrollen haben präventive Wirkung und bedeuten ein Plus an Verkehrssicherheit. Nach wie vor machen Verstöße gegen die Sozialvorschriften, also die Lenk- und Ruhezeiten, den mit Abstand größten Teil der Beanstandungen aus. Relativ hoch sind auch die Beanstandungsquoten bei den Abfall- und Gefahrguttransporten, auf die das BAG daher ein besonderes Schwergewicht seiner Kontrollen legt. Ahndung von Verstößen 1997 hat das BAG wegen Verstößen gegen die einschlägigen Gesetze bzw. gesetzlichen Regelungen (z. B. das Güterkraftverkehrsgesetz oder das Autobahnbenutzungsgebührengesetz) an deutsche Unternehmen insgesamt 13049 Bußgeldbescheide in Höhe von insgesamt 2 649 800 DM verhängt. Verwarnungen wurden 1997 bei deutschen Unternehmen in 44 094 Fällen in einer Gesamthöhe von 2 302 850 DM ausgesprochen. An ausländische Unternehmen wurden insgesamt 30882 Bußgeldbescheide in Höhe von 9 491 153 DM verhängt. Verwarnungen wurden hier in 21 602 Fällen in einer Gesamthöhe von 1 003 073DM ausgesprochen.
Der qualitative Standard ausländischer Fahrzeuge auf unseren Straßen hat sich in den letzten Jahren verbessert. Hierzu hat vor allem die zunehmende Ausgabe spezieller Genehmigungen für besonders umweltfreundliche und moderne "grüne Lkw" beigetragen. Auch wenn der technische Standard der ganz überwiegenden Zahl der im Grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr eingesetzten Fahrzeuge heute dem westeuropäischen Standard entspricht, ist die Bilanz aber noch nicht befriedigend.
Das BAG wird auch weiterhin sein besonderes Augenmerk auf die Situation an den EU-Außengrenzen legen und dabei auch die Marktentwicklung und die Einhaltung der Marktzugangsbedingungen verfolgen. Die Marktbeobachtung durch das Bundesamt für Güterverkehr ist eine wichtige Ergänzung seiner Kontrolltätigkeit, da sie Fehlentwicklungen des Marktes aufdecken kann, die ihrerseits Rückwirkungen auf die Einhaltung von Sicherheits- und Umweltstandards mit sich bringen können.
57 Kontrolleure des BAG sind an den Außengrenzen der EU stationiert, 162 im Binnenland. 120 Bürofahrzeuge, ausgestattet mit technischem Kontrollgerät, z. B. auch zur Lärm- und Abgasmessung, stehen zur Verfügung. Sie werden zur Zeit zusätzlich mit modernen PC ausgerüstet.
In Zukunft sollen die Kontrollen noch effizienter und damit vor allem zeitsparender werden. Dafür wird das BAG weitere organisatorische Verbesserungen vornehmen. Materielle
VerbesserungenDas Bundesminisierium für Verkehr wird das Bundesamt auch bei materiellen Verbesserungen unterstützen. In Frage kommen z. B. die Ausrüstung weiterer Kontrollfahrzeuge mit PC und eine automatisierte Autobahnbeschilderung für die Anhaltestellen des Bundesamtes. Darüber hinaus soll ein Netz von dynamischen Achslastwaagen zur Verwiegung von Lkw im fließenden Verkehr auf Autobahnen dazu dienen, Überladungen besser und schneller zu erkennen und zu verfolgen.
(Quelle: „Verkehrsnachrichten“ herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr) |
