Deutschland erhält modernstes Verkehrswegenetz Europas

"Eine funktionierende Infrastruktur ist für eine moderne Gesellschaft unabdingbar. Ihre Wirtschaft kann nur gedeihen, wenn das Verkehrssystem leistungsfähig ist, alle guten Rahmenbedingungen nutzen nichts, wenn gute Verkehrsverbindungen fehlen", führte Wissmann weiter aus.

"Wie wichtig eine gute Verkehrsinfrastruktur ist - für die Transportwirtschaft und die verladende Wirtschaft, die Automobilindustrie, die Bauwirtschaft und nicht zuletzt die Bürger, die im Arbeitsleben mobil sein müssen, haben wir selbst nur zu deutlich in den neuen Bundesländern feststellen müssen. Über 40 Jahre waren die Verkehrswege hier vernachlässigt worden, und nach der Wiedervereinigung konnten sie den Anforderungen einer modernen Gesellschaft in keiner Weise mehr gerecht werden.

Steigende Investitionen
Daher ist es mein Ziel, auch in den kommenden Jahren für einen starken Verkehrshaushalt mit steigenden Investitionsansätzen zu sorgen. Die Aussichten hierfür sind gut: Die lnvestitionslinie für die drei klassischen Bereiche Straße, Schiene und Wasserstraße sowie für die GVFG- Mittel und den Transrapid wird nach dem Haushaltsentwurf 1999 sowie der mittelfristigen Finanzplanung in den kommenden vier Jahren bis auf über 23 Milliarden DM weiter ansteigen!

Eine enorme Aufbauleistung ist in den letzten acht Jahren beim Aufbau einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur in ganz Deutschland, vor allem aber in Ostdeutschland erbracht worden.

Von den 200 Milliarden DM werden rund 74 Milliarden DM in den Schienenbereich, 71 Milliarden DM in die Bundesfernstraßen, rund 9 Milliarden DM in die Bundeswasserstraßen und weitere 2 Milliarden DM in den übrigen Bereichen des Verkehrs investiert sein. Weitere 44 Milliarden DM werden wir dann im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) für Investitionen im Öffentlichen Personennahverkehr und im kommunalen Straßenbau zur Verfügung gestellt haben.

Zusätzlich zu diesen Investitionsmitteln haben die Länder seit 1990 rund 73 Milliarden DM an Ausgleichsleistungen für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) bzw. - mit Beginn der Regionalisierung im Jahr 1996- an Regionalisierungsmitteln für den gesamten ÖPNV erhalten. Das entspricht noch einmal fast 40 Prozent aller Investitionen! Allein in den Jahren 1997 und 1998 waren dies sogar jeweils über 12 Milliarden DM - ein Volumen in einer Größenordnung von mehr als 50 Prozent der lnvestitionsmittel, eine beachtliche Summe, die in den kommenden Jahren noch weiter steigen wird.

Schwerpunkt Ostdeutschland
Der Anteil der neuen Bundesländer an diesen Investitionen ist - gemessen an ihrer Fläche und Bevölkerungszahl - mit 87 Milliarden DM oder rund 43 Prozent aller Verkehrsinvestitionen deutlich überproportional. Angesichts der schlechten Ausgangslage nach der Wiedervereinigung ist dies aber nur allzu gerechtfertigt, und die Erfahrung gibt uns recht: Überall dort, wo die Verkehrsanbindung deutlich verbessert wurde, stieg die Attraktivität der Regionen für die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe und wurden viele neue Arbeitsplätze geschaffen.

Insgesamt werden wir Ende des Jahres in Ostdeutschland etwa 5400 km Schienenwege sowie insgesamt 11 700 km Bundesfernstraßen um-, aus- oder neugebaut haben!

Eine besondere Priorität kommt den 17 Verkehrsprojekten Deutsche Einheit (VDE) mit einem Gesamtvolumen von fast 70 Milliarden DM zu. Alle VDE sind im Bau, und bis (Ende 1998 werden in sie rund 29 Milliarden DM investiert sein. Davon entfallen fast zwei Drittel auf die neun Schienenprojekte - bei diesen Projekten werden 55 Prozent des geplanten lnvestitionsvolumens realisiert sein. Bei den VDE der Straße werden rund 620 km aus- und neugebaut und weitere rund 485 km im Bau sein.

Vom Zeitpunkt der Wiedervereinigung bis Ende 1998 werden in die Schienenprojekte des Bedarfsplans, also die Neu- und Ausbaumaßnahmen des Netzes, rund 40 Milliarden DM investiert sein. Da mit werden rund 25000 km Eisenbahnstrecken aus- oder neugebaut.

Schwerpunkt der Investitionstätigkeit waren dabei die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, wo Streckenausbau und Streckenerneuerung so wie insbesondere die Anhebung der Geschwindigkeit auf mindestens 160 km/h im Vordergrund standen.

Weitere wesentliche Investitionen betrafen bzw. betreffen u. a. die Aus- und Neubaustrecken Köln - Rhein/Main, Karlsruhe - Offenburg, Dortmund - Kassel und Hamburg-Harburg - Hamburg Rothenburgsort.

Ausbau am Knoten Berlin
Allein für Sanierung und Ausbau des Schienennetzes im Knoten Berlin stellt der Bund rund 10 Milliarden DM zur Verfügung. Bis Ende 1998 wurden davon bereits über 4 Milliarden DM investiert.

Ebenso wesentlich sind die Investitionen in das Bestandsnetz in Höhe von rund 34 Milliarden DM, um die Leistungsfähigkeit des bestehenden Netzes zu erhalten und zu verbessern. Die ganze Vielzahl dieser zum Teil auch kleineren Maßnahmen im gesamten Netz kann hier nicht im einzelnen dargestellt werden. Gerade diese Investitionen kommen aber auch in erheblichem Umfang dem Nahverkehr zugute.

Weitere lnvestitionsschwerpunkte sind die Modernisierung der Stellwerks- und Betriebsleittechnik die Ausrüstung der Strecken für Neigetechnikfahrzeuge, der Ausbau von Rangierbahnhöfen und der Netzknoten.

Kombinierter Verkehr
Der Bau von Anlagen des Kombinierten Verkehrs ist ein weiterer wichtiger Investitionsschwerpunkt. Für diese KV Terminals wurden durch den Bund bis Ende 1998 über 1 Milliarde DM zur Verfügung gestellt. Gegenwärtig sind bereits 15 Güterverkehrszentren in Betrieb, weitere 15 befinden sich in der Entwicklung.

Für den Zeitraum von der Wiedervereinigung bis Ende 1998 werden wir in die Bundesfernstraßen rund 71 Milliarden DM investiert haben, davon fast 26 Milliarden DM in den neuen Bundesländern. In die Neubau- und Erweiterungsprojekte flossen rund 36 Milliarden DM, davon in die neuen Bundesländer rund 12 Milliarden DM. Ein beachtlicher Anteil von fast 50 Prozent der Investitionen war für Erhaltungs- und Ersatzmaßnahmen notwendig, um den Bestand der Straßen zu sichern.

Die für den Bundesfernstraßenbau verfügbaren Mittel konnten in den letzten Jahren auf einem hohen Niveau von über 8 Milliarden DM gehalten bzw. sogar leicht erhöht werden. Damit konnten notwendige Netzergänzungen und -erweiterungen verwirklicht werden. So wurden in die Straßenprojekte Deutsche Einheit rund 10,4 Milliarden DM investiert und damit 620 km aus- und neugebaut; weitere 485 km sind in Bau.

Insgesamt wurden in ganz Deutschland 800 km Autobahnen mit Investitionen von rund 11 Milliarden DM neu gebaut. Weitere rund 300 km sind in Bau.

Weitere 800 km Autobahnen wurden 6streifig ausgebaut. Hierfür wurden rund 12 Milliarden DM aufgewandt.

Darüber hinaus wurden Autobahnen auf 660 km Länge vollständig erneuert, zum Teil mit Standstreifenanbau, der für die Erhöhung der Verkehrssicherheit wesentlich ist.

Mit Investitionen in Höhe von 11,6 Milliarden DM werden bis Ende 1998 Bundesstraßen mit einer Gesamtlänge von 1200 km neugebaut oder erweitert sein. Darin enthalten sind allein 220 fertiggestellte Ortsumgehungen mit rund 1000 km Gesamtlänge, in die rund 8 Milliarden DM bis Ende 1998 investiert sein werden.

Um unsere Finanzierung in den Jahren zu erweitern, in denen wir überproportional in die Verkehrswege der neuen Länder investieren, werden zudem 12 größere Straßenbauprojekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 4,6 Milliarden DM sowie - dies haben wir unlängst beschlossen - weitere 15 Projekte, zumeist kleinere Ortsumgehungen, mit einem Bauvolumen von rund 550 Millionen DM im Wege der privaten Vorfinanzierung finanziert.

Leistungsfähige Wasserstraßen
Der Ausbau des Bundeswasserstraßennetzes konzentriert sich im wesentlichen darauf, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Binnenschiffahrt durch einen umweltverträglichen Ausbau der Binnenwasserstraßen zu verbessern und die Wettbewerbsposition der deutschen Seehäfen durch Herstellung bedarfsgerechter Seehafenzufahrten zu sichern.

Die Ausbauinvestitionen in das Bundeswasserstraßennetz einschließlich umfangreicher Ersatzinvestitionen belaufen sich von der Wiedervereinigung bis Ende 1998 auf fast 9 Milliarden DM.

Mit der Fertigstellung des Main-Donau-Kanals 1992 konnte die letzte Lücke im deutschen Wasserstraßennetz geschlossen werden; weitere Ausbaumaßnahmen an Rhein, Mosel, Neckar, Main und Saar gehen zügig voran.

Aktuell konzentriert sich der Ausbau des Netzes auf die Wasserstraßenverbindung vom Rhein über das Ruhrgebiet und Hannover - Magdeburg bis Berlin. Dieses Projekt beinhaltet das VDE 17, die Wasserstraßenverbindung Hannover - Magdeburg - Berlin mit einem geplanten Investitionsvolumen von rund 4,5 Milliarden DM.

Schwerpunkt der Arbeit ist der Bau des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg und der Schleusen Rothensee und Hohenwarthe sowie der weitere Ausbau des Mittelland- und des Dortmund-Ems-Kanals.

Zufahrten zu den Häfen
Ein weiterer Schwerpunkt sind die Ausbauarbeiten zu den seewärtigen Hafenzufahrten an der deutschen Nord- und Ostsee. Die Vertiefungen der Unterems und des Peenestroms bei Wolgast konnten bereits abgeschlossen werden. Die Anpassung der seewärtigen Zufahrten nach Hamburg und Bremerhaven sowie die Vertiefung der Zufahrten in Mecklenburg-Vorpommern sind im Bau.

Diese enormen Investitionsleistungen wären nicht ohne einen über die Jahre hinweg gut ausgestatteten Investitionshaushalt im Verkehr möglich gewesen.

So liegt die lnvestitionslinie 1997 und 1998 für die drei klassischen Bereiche Straße, Schiene und Wasserstraße sowie die GVFG-Mittel jährlich bei rund 22 Milliarden DM und wird nach dem Haushaltsentwurf 1999 sowie der mittelfristigen Finanzplanung in den kommenden vier Jahren bis auf über 23 Milliarden DM weiter ansteigen.

Im kommenden Jahr werden nach dem vorliegenden Haushaltsentwurf nochmals knapp 600 Millionen DM an Bundesmitteln mehr für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung stehen.

Für alle drei großen lnfrastrukturbereiche - Schiene, Straße und Wasserstraße - konnten die Investitionsansätze gegenüber dem laufenden Jahr angehoben werden, und auch für den Transrapid stehen angesichts der im nächsten Jahr verstärkt anlaufenden Baumaßnahmen deutlich mehr Mittel zur Verfügung.

Auch in den Jahren danach steht die Bundesregierung für ein hohes lnvestitionsniveau im Verkehr, das in Europa seinesgleichen sucht.

Insgesamt werden wir nach heutigen Planungen in den kommenden vier Jahren, also dem Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung 1999 - 2002, über 90 Milliarden DM in die Verkehrsinfrastruktur investieren, darunter

• in die Schienenwege unter Einbeziehung von Eigenmitteln der DB AG mindestens 34 Milliarden DM,
• in Neu- und Ausbau, Substanzerhaltung und Erneuerung der Bundesfernstraßen rund 34 Milliarden DM,
• in die Bundeswasserstraßen rund 6 Milliarden DM,
• in den Transrapid rund 3,5 Milliarden DM sowie
• in ÖPNV und kommunalen Straßenbau rund 13 Milliarden DM.

Radwege an Bundesstraßen
Hinzu kommen rund 53 Milliarden DM, die wir an Regionalisierungsmitteln für den OPNV zur Verfügung stellen.

Und auch in anderen Bereichen des Verkehrs werden wir mit unseren Investitionen wichtige Akzente setzen:

• Bis zum Jahr 2000 wird der Bund z. B. weitere rund 400 Millionen DM in den Radwegebau investieren und damit das Radwegenetz an den Bundesstraßen um rund 1000 km erweitern. Insgesamt werden dann rund 15000 km Fahrradwege an Bundesstraßen zur Verfügung stehen.

Elektronische Leitsysteme

Im Rahmen unseres Programms zur Verkehrsbeeinflussung auf Bundesautobahnen werden wir in den Jahren bis 2001 durchschnittlich rund 100 Millionen DM/Jahr für neue Verkehrsbeeinflussungsanlagen zur Verfügung stellen und die mit solchen Anlagen ausgestatteten Strecken von heute rund 2500 km auf dann etwa 3200 km erhöht haben.

• ln den Jahren 1998 bis 2002, dem Zeitraum des Fünf jahresplans für den Ausbau der Schienenwege, haben wir jährlich 200 Millionen DM - insgesamt also 1 Milliarde DM - für Investitionen in Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs vorgesehen. Mit unserer KV- Terminalförderung, die der DB AG wie auch privaten Investoren zugute kommt, unterstützen wir wirkungsvoll die Entwicklung von Güterverkehrszentren in Deutschland, die für eine positive Entwicklung des Kombinierten Verkehrs von großer Bedeutung sind.

Unsere Perspektiven sind klar: Wir werden auch in den nächsten Jahren dafür sorgen, daß wir mit steigenden Investitionsansätzen unsere Prioritätensetzung für die neuen Bundesländer beibehalten und auch wichtige Maßnahmen in den alten Ländern verwirklichen können.

So werden wir bei der Schiene auf hohem Niveau weiter investieren.

Insbesondere

• der Weiterbau der VDE, besonders die Neubaustrecke Leipzig - Erfurt - Nürnberg als Bestandteil der großen Nord Süd-Magistrale Berlin - München - Verona mit der Aus- bzw. Neubaustrecke Nürnberg - Ingolstadt - München,
• der Knoten Berlin und seine Zulaufstrecken,
• die Neubaustrecke Köln - Rhein/Main,
• der Aus- und Neubau der Strecke Stuttgart - Augsburg - München und vieler Knoten werden zügig weitergebaut. Aber auch die Ertüchtigung des Netzes hinsichtlich Streckengeschwindigkeit und Sicherheitsausstattung sowie für den Einsatz der Neigetechnik wird vorangetrieben.

Von den bis 2002 zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln für den Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen in Höhe von rund 20 Milliarden DM - und damit rund 1,5 Milliarden DM mehr als in den vergangenen vier Jahren - werden allein 9,6 Milliarden DM - also fast 50 Prozent - in die VDE investiert. Damit werden weitere rund 600 km VDE- Strecken fertiggestellt und ebenfalls weitere rund 600 km in Bau gehen.

Darüber hinaus werden u. a. folgende wesentlichen Projekte realisiert:

• Im Hinblick auf die EXPO 2000 der sechsstreifige Ausbau der A 2 von Bielefeld bzw. Berlin nach Hannover und
• die sechsstreifige Erweiterung der A 1 von Leverkusen bis Dortmund.

Weiterbau von Umgehungen

Insgesamt werden neben den VDE 300 km Autobahnen sowie 500 km Bundesstraßen neugebaut oder erweitert. Darin enthalten sind etwa 100 weitere Ortsumgehungen.

Auch bei den Wasserstraßen geht es weiter. 5 Milliarden DM sind bis 2002 vor gesehen. Neben den Ersatzinvestitionen im gesamten Netz dominiert das Wasserstraßenkreuz Magdeburg als Teil des VDE Nr. 17. Diese Brücke sowie die dazugehörigen Schleusen sollen bis 2002 fertiggestellt werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die zügige Fortführung der Ausbauarbeiten der seewärtigen Hafenzufahrten an Nord- und Ostsee.
(Quelle: „Verkehrsnachrichten“ herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr)